Datenschutzerklärung
1. Allgemeines
Datenschutz und der Schutz personenbezogener Daten haben einen besonders hohen
Stellenwert für Kernebeck Patentanwalts GmbH. Wir behandeln Ihre
personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften
sowie dieser Datenschutzerklärung. Mit unseren Dienstleistern haben wir
Verträge zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen, die Vereinbarungen zum
Schutz, der rechtskonformen Speicherung sowie Verarbeitung personenbezogener
Daten beinhalten. Dies betrifft die Daten aller betroffenen Personengruppen
insbesondere Mandanten, Bewerber, Kandidaten, Mitarbeitern und Interessenten.
Eine Nutzung der Internetseiten von Kernebeck Patentanwalts GmbH ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unserer Kanzlei über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und in übereinstimmung mit den für die Kernebeck Patentanwalts GmbH geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unsere Kanzlei die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Kernebeck Patentanwalts GmbH hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO, sonstiger in den Mitgliedstaaten der
Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit
datenschutzrechtlichem Charakter ist:
Kernebeck Patentanwalts GmbH
Stiftstraße 2 D-60313 Frankfurt a.M.
Telefon: +49 (0)69 2165 8789
Telefax: +49 (0)69 2199 4613
Email: info@kpg-ip.com
Website: www.kpg-ip.com
3. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist:
Dr. Thomas Kernebeck
Stiftstraße 2 D-60313 Frankfurt a.M.
Telefon: +49 (0)69 2165 8789
Telefax: +49 (0)69 2199 4613
Email: info@kpg-ip.com
Website: www.kpg-ip.com
Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden.
4. Cookies
Die Internetseiten von Kernebeck Patentanwalts GmbH verwenden Cookies. Cookies
sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem
abgelegt und gespeichert werden. Durch den Einsatz von Cookies kann Kernebeck
Patentanwalts GmbH den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere
Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfünglich nutzbar.
5. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite von Kernebeck Patentanwalts GmbH erfasst mit jedem Aufruf der
Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine
Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und
Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden
können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden
System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein
zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4)
die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer
Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs
auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7)
der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige
ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen
auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen. Bei der Nutzung dieser
allgemeinen Daten und Informationen zieht Kernebeck Patentanwalts GmbH keine
Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr
benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2)
die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren,
(3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen
Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um
Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung
notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und
Informationen werden durch die Kernebeck Patentanwalts GmbH daher einerseits
statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die
Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales
Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten
sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von
allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten
gespeichert.
6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert
personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur
Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den
Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber
in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche
unterliegt, vorgesehen wurde. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine
vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen
zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen
Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
7. Rechte der betroffenen Person
Der Nutzer sowie alle anderen ggf. durch die Datenverwendung durch Kernebeck
Patentanwalts GmbH betroffenen Personen haben einen Anspruch auf Auskunft über
die von Kernebeck Patentanwalts GmbH gespeicherten personenbezogenen Daten und
bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen einen Anspruch auf
Berichtigung, Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung und auf Widerspruch
gegen die Verarbeitung.
Die Nutzer der Internetseiten von Kernebeck Patentanwalts GmbH und gegebenenfalls andere betroffene Personen haben ferner das Recht, die von ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Dies schließt das Recht mit ein, diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln. Sofern dies technisch möglich ist, können die Nutzer der Internetseiten von Kernebeck Patentanwalts GmbH und gegebenenfalls die anderen betroffenen Personen ab dem genannten Zeitpunkt auch verlangen, dass Kernebeck Patentanwalts GmbH die personenbezogenen Daten direkt an den anderen Verantwortlichen übermittelt.
Zur Ausübung der in dieser Ziffer genannten Rechte sowie bei Fragen und Beschwerden zur Verwendung ihrer personenbezogenen Daten können sich Nutzer der Internetseite und gegebenenfalls die anderen betroffenen Personen an den Datenschutzbeauftragten von Kernebeck Patentanwalts GmbH wenden. Mit Beschwerden über die Datenverwendung durch Kernebeck Patentanwalts GmbH können sich die Nutzer und gegebenenfalls die anderen betroffenen Personen auch an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden.
8. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren
Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die
personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des
Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege
erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende
Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail.
Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen nach Bekanntgabe der Absageentscheidung nach den aktuellen gesetzlichen Vorgaben gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).
9. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 1 Abs. 1 lit. a) DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für
Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten
Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur
Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist,
erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist,
die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung
oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs.1
lit. b) DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur
Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von
Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unsere Kanzlei einer
rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen
Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher
Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 lit. c) DS-GVO.
Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 Abs. 1 lit. f)
DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer
Geschäftstätigkeit.
10. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die
jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die
entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur
Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.
11. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung
der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss;
Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten
bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum
Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z. B. Steuervorschriften) oder sich auch
aus vertraglichen Regelungen (z. B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann.
Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine
betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der
Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person (z. B. ein
Erfinder oder eine Erfinderin) ist beispielsweise verpflichtet uns
personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr oder
ihrem Arbeitgeber einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der
personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen
bzw. seinem Arbeitgeber nicht geschlossen werden könnte.
12. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische
Entscheidungsfindung oder ein Profiling.